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Erwartungshorizont
zur Schulaufgabe - Thema Wiedervereinigung
1.
- Die Volkskammer ist das frei gewählte Parlament
der DDR
- Beitritt zum Geltungsbereich des GG in Bezugnahme
auf Art. 23 (1949). Also einseitiger Rechtsakt, zu dem der Bundestag
keinen Einwand machen kann. So als Wiedervereinigungsinstrument
eigentlich nicht vorgesehen. 1949 als demonstrative Formulierung des
Provisoriums BRD und der fehlenden Freiheit im Osten sich zu
entscheiden.
- Im Einigungsvertrag stehen sämtliche Maßnahmen
die zur Wiedervereinigung in der DDR nötig waren u.a. wurden alle
Gesetze, die unterhalb des GG waren in der DDR übernommen, indem die
Volkskammer diese Gesetze verabschiedete, also die DDR schuf die
Voraussetzungen juristischer Art zur Wiedervereinigung! So auch die
Wiedergründung der 1952 abgeschafften Länder der DDR (erst 1945 von den
Siegern so eingeführt).
- 2 + 4 Verhandlung (BRD DDR + USA GB UdSSR F):
Annerkennung der Oder-Neiße Grenze durch Volkskammer und Bundestag. Die
5, von den Alliierten gegründeten Bundesländer müssen in der DDR
wiederbegründet werden.
2.
3.
- Weder die DDR noch die BRD sind über ihr Gebiet hinaus souverän! s.
Urteil BVG 1972!! Für ganz Deutschland gilt noch der Zustand von 1945
nach verlorenem Krieg! Sieger haben Deutschland aufgeteilt! Bleiben aber
für das Ganze - s. Potsdamer Abkommen - in der gemeinsamen
Verantwortung! Also kann Wiedervereinigung nur mit Zustimmung der Sieger
(4) und der beiden deutschen Staaten erfolgen! 2+4
- 2 + 4 Vertrag (wichtige und zentrale Bedeutung)
- Berlinfrage nach wie vor 1990 ungelöst! Berlin in
4-Mächteverantwortung (welches Berlin???)
- Besatzungsrecht (Potsdam (1945)
- 2 Staatsgründungen nur souverän auf ihrem Boden
durch einseitige Rechtsakte der jeweiligen Sieger!
- haben Entscheidungsgewalt über beide (Nato bzw.
WP)
- BRD abhängig von USA, DDR abhängig UdSSR => also
bitte-bitte sagen!
4.
| 23 GG |
146 GG |
| + GG hat sich bewährt |
+ Demokratischere Lösung |
| + schnelle WV |
+ GG ist eigentlich Provisorium |
| + bekannte regelungen |
+ neue Ideen möglich |
| + einfache WV |
+ Volksbeteiligung |
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| - Wenig Einfluss / keine neuen
Gestaltungsmöglichkeiten |
- kompliziert |
| - viele Länder Ost |
- langsam |
| - DDR Bürger empfinden Niederlage |
- Wie geht es aus? unsichere
Lösung! |
| - Tradition ausradiert |
- Dauer 1990 ist gefährlich!! wie
entwickelt sich Lage in UdSSR? hält sich Gorbi? |
5.
Brandts These:
- Deutschland ist ein Staat!!!
- Die Teilung war unnatürlich
- Wiedervereinigung ist Rückkehr zum normal Zustand
(Meinung der älteren Generation)
- Wiedervereinigung ist kein Einzelereignis sonder
ein Prozess
- Wunsch nach Wiedervereinigung über Parteigrenzen
hinweg
Hindernisse "Mauer in den Köpfen":
- 40 Jahre Trennung (29 mit Mauer)
- Gegenläufige Entwicklung mit gegenseitiger
Propaganda; Wirtschaft, Politik, Kultur
- BRD bleibt westorientiert, DDR muss sich komplett
umorientieren
- Vorurteile in den Köpfen (West: Osten kostet zu
viel, haben keine vernünftigen Autos, keine Bananen; Ost: alle Wessis
sind reich)
- anderes Denken, anderes Handeln
- Identifikationsproblem der Ossis mit dem
westlichen System
- westliche Freiheit hat nicht nur positives
(Korruption bzw. Kapitalismus)
Mauer heute?
- Entsolidarisierung der Gesellschaft "Geld regiert
die Welt"
- Kapitalismus setzt sich durch, Sozialismus löst
sich auf, "Beutedeutsche"
- Mauer wird immer kleiner, Generationsfrage
- Karikatur bereits von 50, schon damals Mauer in
den Köpfen => allein der Fall der Mauer beseitigt nicht die Mauer in den
Köpfen
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